51 Nürnberger Nachrichten vom 31.01.2008 « stopptantiantifa

Der junge Mann hatte im Herbst 2007 in Gremsdorf (Kreis Erlangen-Höchstadt) zusammen mit anderen Antifaschisten gegen den Landesparteitag der NPD demonstriert. Mit Kapuze, Sonnenbrille und bis zur Nase hochgezogenem Schal wollte er verhindern, dass ihn Rechtsextremisten fotografierten. Das brachte ihm einen Strafbefehl über 1800 Euro wegen eines Verstoßes gegen das Vermummungsverbot ein. Dagegen legte er Einspruch ein.

«Wenn wir offen auftreten, geraten wir ins Fadenkreuz der Nazis», erklärte der Angeklagte. Die Veröffentlichung der Fotos durch die Rechtsextremisten im Internet bedeute ein Leben in ständiger Angst.

Von der Polizei kontrolliert

Zu Beginn der Protestaktion waren Stefan K. (Name geändert) und seine Freunde von der Polizei kontrolliert worden. Dabei seien auch die Personalien festgestellt worden. «Unkenntlich gemacht» hatte sich der 24-Jährige erst, als NPDler mit Fotoapparaten anrückten. Der Polizist, der ihn zuvor kontrolliert hatte, hat ihn, wie er vor Gericht als Zeuge bestätigte, auch in vermummtem Zustand einwandfrei wiedererkannt.

Der Gesetzgeber habe es mit dem Vermummungsverbot sicherlich auf potenzielle Straftäter abgesehen, sagte Verteidiger Ingo Schmitt-Reinholtz. Staatsanwalt Thorsten Tschauner meinte, K. hätte im entscheidenden Moment ein Plakat hochhalten können. Amtsrichterin Ingrid Demmel verhängte schließlich eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 10 Euro. Das zentrale Problem sei die Absicht, eine Identifizierung zu verhindern.

Vor der Verhandlung demonstrierten Gesinnungsgenossen des Angeklagten. «Antifaschistischer Selbstschutz – Nazi-Fotografen stoppen», stand auf einem Spruchband.




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