Archiv der Kategorie 'Allgemein'

NZ vom 14.01.09

Prozess gegen Rechtsextreme:
Bewährung für rechtsradikalen Stadtrat Schmaus

Bewährung für rechtsradikalen Stadtrat Schmaus
Stadtrat Sebastian Schmaus (Bürgerinitiative Ausländerstopp), der bei NPD-Kundgebungen Gegendemonstranten fotografierte und die Bilder ins Internet stellen ließ, ist vor dem Landgericht wegen Verstoßes gegen das Kunsturheberrecht zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt worden. Zudem muss der 26-Jährige 1000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.
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Abendzeitung vom 14.01.09:

Nürnberger Neo-Nazi: Er hatte Bomben-Pläne auf dem PC!

Michael R (22) ist ein Gefolgsmann des rechtsextremen Stadtrats Sebastian Schmaus. Der ließ vor dem Zugriff der Ermittler brisante Daten verschwinden

NÜRNBERG Unheimlich! Die Polizei hat auf dem Computer eines Nürnberger Neo-Nazis (22) die Konstruktionspläne für eine Bombe entdeckt! Der Mann ist ein enger Gefolgsmann von Sebastian Schmaus (26), der für die rechtsextreme „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ im Stadtrat sitzt.
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Pressemitteilung: Mildere Urteile aufgrund von Geständnissen im Anti-Antifa-Prozess

Am 13.1.10 fand vor dem Nürnberger Landgericht der Berufungsprozess im Anti-Antifa-Verfahren gegen den rechtsextremen Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus und seinen Kameraden Michael R. statt. Die Angeklagten gestanden zu Anfang der Verhandlung die Vorwürfe und beschränkten die Berufung auf die Höhe des Strafmaßes. Schmaus wurde zu 8 Monaten Freiheitsstrafe auf 3 Jahre Bewährung verurteilt, was einer Gesamtstrafe aus einer Verurteilung wegen Trunkenheit am Steuer und dem heutigen Verfahren entspricht. Der 22jährige Mittäter muss 1500 Euro an einen gemeinnützigen Verein bezahlen.
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NN vom 12.01.2010

Stadtrat Schmaus steht erneut vor Gericht
Rechtsextremer Politiker will Geldstrafe von 6400 Euro nicht zahlen

NÜRNBERG – Erst hatte er seine politischen Gegner fotografiert, dann deren Bilder im Internet zur Schau gestellt. Der rechtsextreme Stadtrat Sebastian Schmaus kämpft in zweiter Instanz gegen 6400 Euro Geldstrafe.

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Anti-Antifa-Prozess geht in die 2te Runde

Am 13.1.10 findet ab 9.30 Uhr vor dem Nürnberger Landgericht der Berufungsprozess gegen den rechtsextremen Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus und seinen Kameraden Michael R. statt. Im Mai vergangenen Jahres wurden die beiden Nazi-Fotografen wegen gemeinschaftlichem Verstoß gegen das Kunsturheberrecht zu 160 Tagessätzen (6400€) bzw. 2000 € Jugendstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden mehrere AntifaschistInnen bei Kundgebungen in Gräfenberg und Fürth fotografiert und anschließend die Bilder der Anti-Antifa zur Veröffentlichung weitergaben.
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Prozess gegen Antifaschisten am 11.01.10

Gegen den Anmelder der antifaschistischen Kaffefahrt vom 25. April 2009, wird wegen Verstoss gegen das Versammlungsgesetz verhandelt.
Er soll als Anmelder Auflagen nicht durchgesetzt haben. In den Auflagen war es unter anderem das Nennen von Namen, Adressen oder Fotos der Faschisten untersagt worden, da es sich angeblich nicht um Personen des öffentlichen Interesses handle.
Während der Kaffefahrt wurden Kundgebungen vor Wohnungen von Anti-Antifa-Aktivisten abgehalten und dabei Flugblätter verteilt, in denen die Nachbarschaft über deren braune Umtriebe informiert wurden.

Mehr könnt ihr der angehängten Pressemitteilung entnehemen.
PM_Kriminalisierung_Anmelder

Neues Flugblatt!

Im Zusammenhang mit dem Berufungsprozess des BIA-Stadtrates Sebastian Schmaus haben wir ein neues Flugblatt herausgebracht und möchten es euch nicht vorenthalten:

Stoppt die Anti-Antifa!
Prozess gegen Fotografen der Anti-Antifa Nürnberg (AAN) geht in die nächste Instanz.

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Nürnberger Nachrichten vom 04.06.09

Wohnstätte zweier Nazigegner attackiert
Neonazis bewerfen Haus mit braunen Farbbeuteln

NÜRNBERG – Eindeutig politisch motiviert ist nach Ansicht der Polizei ein Farbbeutelanschlag auf ein Haus im Norden der Stadt. Das Gebäude ist mit brauner Farbe beworfen worden.Wie erst jetzt bekannt wurde, ereignete sich der Vorfall in der vergangenen Woche, genau in der Nacht zum 29. Mai.
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Presseerklärung: Attacke auf Haus von Antifaschisten nach Stadtratsdebatte über Sebastian Schmaus

Und wieder zeigen Nürnberger Neo-Nazis der Anti-Antifa ihr wahres Gesicht. In der Nacht vom 28. auf den 29. Mai wurde das Haus einer Nürnberger Familie mit brauner Farbe beworfen. Teile der Familie waren zuvor auf der mittlerweile geschlossenen Homepage der Anti-Antifa veröffentlicht.
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Presseerklärung nach Prozess gegen Schmaus am 07.05.09

Betreff: Schmaus und Kamerad als Anti-Antifa Fotograf en verurteilt

Am 7. Mai wurden vom Nürnberger Amtsgericht der Neonazi-Stadtrat Sebastian Schmaus und sein Kamerad Michael R. wegen Verstoß gegen das Kunsturheberrecht zu 160 Tagessätzen (6400€) bzw. 2000 € Jugendstrafe verurteilt Das Gericht sah es als erwiesen an das die beiden mehrere AntifaschistInnen bei Kundgebungen in Gräfenberg und Fürth fotografiert und anschließend die Bilder der Anti-Antifa zur Veröffentlichung weitergaben. Welche Bedeutung die beiden Neonazis darüber hinaus für die Erstellung der Internet-Seite gespielt haben, die Hintermänner und Strukturen der Anti-Antifa blieben außen vor.
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