Betreff: 2. Mai 2008: Nazis ziehen ins Nürnberger Rathaus ein

Am heutigen 2. Mai versammelten sich etwa 100 AntifaschistInnen vor dem Nürnberger Rathaus um gegen den Einzug der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) zu protestieren. Die Initiative „Stoppt die Anti-Antifa – Betroffene und UnterstützerInnen wehren sich gegen Nazis“ hatte ab 9 Uhr zu einer Kundgebung aufgerufen.

Redebeiträge wurden von einem Vertreter der Initiative und dem Nürnberger Sozialforum gehalten. Auch ein aufgebrachter Teilnehmer der Kundgebung äußerte sich kritisch über den brutalen Einsatz der Polizei bei den Protesten gegen den gestrigen Nazi-Aufmarsch.
Die Kundgebung klärte über die Aktivitäten des neuen Nazi-Stadtrates Sebastian Schmaus auf. Schmaus tritt seit mehreren Jahren bei linken Demonstrationen und Kundgebungen offen als Fotograf der Anti-Antifa auf und lichtet dort gezielt Antifaschisten ab, die dann später auf der Homepage der Nazigruppierung veröffentlicht werden. Brisant ist das vor allem deshalb, weil in Nürnberg etwa 200 AntifaschistInnen von der Anti-Antifa Nürnberg im Internet öffentlich diffamiert werden.

Die VertreterInnen der Stadt bevorzugten auch heute die Strategie der Kalten Schulter, indem sie den Aufruf von einem der drei Stadträte der Linken Liste nicht folgten. Dieser forderte den Oberbürgermeister Maly auf, die Sitzung zu beenden und vor dem Rathaus Stellung gegen die Nazis zu beziehen. Aus Protest gegen die Verharmlosung der Nazis verließ Hans Patzelt den Sitzungssaal und solidarisierte sich mit den vor dem Rathaus versammelten GegendemonstrantInnen.

Kathrin Berger: „Nach den brutalen Polizeieinsätzen gegen AntifaschistInnen am gestrigen Tag und der klaren Absage von Tausenden NürnbergerInnen gegen das „aktive Ignorieren“ der Stadt ist es uns heute erneut gelungen klare Stellung gegen die NPD und ihre Tarnorganisation zu beziehen. Zahlreiche AnwohnerInnen wurden über die braunen Umtriebe in Nürnberg, speziell der Anti-Antifa informiert. Welche Folgen der Einzug eines Kaders der Anti-Antifa in den Nürnberger Stadtrat hat, wird sich vermutlich bald zeigen.

Die Wahlerfolge der rechtsextremen BIA, machen deutlich, dass sich die Gesellschaft mit allen Mitteln gegen diese Rechtsextremisten stellen und die Ursachen für die Wahlerfolge aktiv bekämpfen muss!

Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung: Tel 0151/51858555

mit freundlichen Grüßen

Kathrin Berger
Sprecherin der Initiative „Stoppt die Anti-Antifa – Betroffene und UnterstützerInnen wehren sich gegen Nazis“





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